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SPD zeigt sich erfreut über den finanziellen Spielraum 2018

Papenburg, 08.01.2018: Die SPD-Fraktion in Papenburg nutzte die ersten Tage des neuen Jahres, um auf einer Klausurtagung sich mit dem Haushaltsentwurf für 2018 zu beschäftigen und ihre Planungen für die nächste Zukunft festzulegen. Sie zeigte sich erfreut darüber, dass durch eine Steigerung der Einnahmen und die geplante Senkung der Kreisumlage der finanzielle Spielraum der Stadt steigt.
Zwar kann dadurch mehr Personal eingestellt werden. Aber die SPD stellt in Frage, ob dies in den richtigen Fachbereichen erfolgt.
Die Fraktion ist betroffen darüber, dass die Liste der Anmeldungen für den Haushalt, die nicht berücksichtigt werden können, ständig wächst. Vor allem viele notwendige Straßenbauvorhaben, die von der SPD seit Jahren gefordert wurden, werden wieder nicht berücksichtigt. Die Liste der maroden Straßen werde immer länger, so dass irgendwann ein Verkehrskollaps drohe.
Zwar erfolgte bei vergangenen Haushaltsberatungen eine Festlegung von Zielen für wichtige Produkte, deren Realisierung für die Stadt wichtig ist. Es fehlen jedoch messbare Kennziffern zur Kontrolle, ob die Ziele auch erreicht werden. Diese hatte die Verwaltung bei den letzten Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr zwar versprochen, aber dies Versprechen wurde bis jetzt nicht eingelöst.
Verärgert zeigte sich die Fraktion darüber, dass eine Reihe von wichtigen und kostenintensiven Projekten in den Haushalt eingestellt wurden, ohne sie in Ausschüssen zu beraten. So sollen für 2018 und 2019 50.000 als Zuschuss für den Einbau der neuen Orgel in der St. Antonius Kirche gewährt werden. Ähnliches gilt für die Bezuschussung eines Kunstrasenplatzes in Höhe von 300.000 Euro. 
Unzufrieden ist die SPD-Fraktion damit, dass trotz der Einstellung von 500.000 € in den Haushalt 2015 für eine mögliche Übernahme der Mehrzweckhalle durch Herbrumer Vereine sich immer noch keine Lösung für Sport und Veranstaltungen dort abzeichnet und im Haushalt 2018 keine Aufstockung des Betrages für eine Sanierung durch die Stadt eingestellt wurden.
Auf der Wunschliste der SPD steht ein Haushaltstitel für Sozialen Wohnungsbau. Für die Jugendlichen wünscht sie eine Skateanlage, eine Dirtbahn und eine Graffitiwand am Obenende. Außerdem sollte überlegt werden, das Personal für das Jugendzentrum aufzustocken.